Rechtsprechung
| BGH, 24.10.2023 - 4 StR 162/23 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- Wolters Kluwer
Darlegungsanforderungen bei Beruhen des Tatnachweises auf einem Wiedererkennen des Angeklagten durch Tatzeugen; Anforderungen an die Darstellung einer DNA-Vergleichsuntersuchung
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
- datenbank.nwb.de
Verfahrensgang
- LG Bielefeld, 22.12.2022 - 4 KLs 23/22
- LG Bielefeld, 22.12.2022 - 566 Js 1159/22
- BGH, 24.10.2023 - 4 StR 162/23
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (5)
- BGH, 07.06.1979 - 4 StR 441/78
Überprüfung der tatrichterlichen Auswertung von Lichtbildern in einer …
Auszug aus BGH, 24.10.2023 - 4 StR 162/23
Die Verurteilung des Angeklagten hält rechtlicher Überprüfung nicht stand, weil sie - auch unter Berücksichtigung des eingeschränkten revisionsrechtlichen Prüfungsmaßstabs (vgl. BGH, Beschluss vom 7. Juni 1979 - 4 StR 441/78, BGHSt 29, 18, 20 f.;… Beschluss vom 18. März 2021 - 4 StR 480/20 Rn. 2 f. mwN) - insgesamt einer tragfähigen Beweiswürdigung entbehrt. - BGH, 18.03.2021 - 4 StR 480/20
Grundsatz der freien richterlichen Beweiswürdigung (Anforderungen an die …
Auszug aus BGH, 24.10.2023 - 4 StR 162/23
Die Verurteilung des Angeklagten hält rechtlicher Überprüfung nicht stand, weil sie - auch unter Berücksichtigung des eingeschränkten revisionsrechtlichen Prüfungsmaßstabs (vgl. BGH, Beschluss vom 7. Juni 1979 - 4 StR 441/78, BGHSt 29, 18, 20 f.; Beschluss vom 18. März 2021 - 4 StR 480/20 Rn. 2 f. mwN) - insgesamt einer tragfähigen Beweiswürdigung entbehrt. - BGH, 29.04.2021 - 4 StR 46/21
Grundsatz der freien richterlichen Beweiswürdigung (Anforderungen an die …
Auszug aus BGH, 24.10.2023 - 4 StR 162/23
Sie genügen weder den besonderen Darlegungsanforderungen in Fällen, in denen - wie vorliegend - der Tatnachweis auf einem Wiedererkennen des Angeklagten durch Tatzeugen beruht (vgl. dazu BGH…, Beschluss vom 12. September 2023 - 4 StR 142/23 Rn. 5 mwN) noch den durch die ständige Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs gestellten Anforderungen an die Darstellung einer DNA-Vergleichsuntersuchung (vgl. exempl. BGH, Urteil vom 29. April 2021 - 4 StR 46/21 Rn. 8 ff. mwN). - BGH, 12.09.2023 - 4 StR 142/23
Erfolgreiche Revision in einem Verfahren wegen besonders schweren Raubes aufgrund …
Auszug aus BGH, 24.10.2023 - 4 StR 162/23
Sie genügen weder den besonderen Darlegungsanforderungen in Fällen, in denen - wie vorliegend - der Tatnachweis auf einem Wiedererkennen des Angeklagten durch Tatzeugen beruht (vgl. dazu BGH, Beschluss vom 12. September 2023 - 4 StR 142/23 Rn. 5 mwN) noch den durch die ständige Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs gestellten Anforderungen an die Darstellung einer DNA-Vergleichsuntersuchung (vgl. exempl. BGH…, Urteil vom 29. April 2021 - 4 StR 46/21 Rn. 8 ff. mwN). - BGH, 25.04.2023 - 4 StR 400/22
Beweiswürdigung (beschränkte Revisibilität; Aussage gegen Aussage: Urteilsgründe, …
Auszug aus BGH, 24.10.2023 - 4 StR 162/23
Dabei sind auch vorangegangene Aussagen des Zeugen wiederzugeben, wenn dies zur Überprüfung der Konstanzanalyse erforderlich ist (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschluss vom 25. April 2023 - 4 StR 400/22 Rn. 7 mwN).
- BGH, 16.01.2024 - 4 StR 428/23
Schuldspruch wegen Vergewaltigung
Durchgreifend rechtsfehlerhaft ist, dass die Strafkammer, die einen erheblich für die Glaubhaftigkeit der Angaben der Nebenklägerin sprechenden Gesichtspunkt unter anderem in deren Konstanz "über einen Zeitraum von mehr als zwei Jahren" sieht, die vorangegangenen Aussagen der Nebenklägerin nicht wiedergegeben hat, so dass dem Senat eine Nachprüfung dieser tatrichterlichen Wertung nicht möglich ist (vgl. BGH, Beschluss vom 24. Oktober 2023 - 4 StR 162/23 Rn. 7 f.;… Beschluss vom 18. November 2020 - 2 StR 152/20 Rn. 8 ff.).